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JETZT PASSIERT: Richter des Berufungsgerichts äußern sofortige Skepsis darüber, ob Präsident Trump die Macht hatte, umfassende und breit angelegte Zölle im Rahmen seiner Notfallbefugnisse zu verhängen.
"IEEPA erwähnt das Wort Zölle nirgendwo," bemerkte ein Richter.
Die Richter fragen sich nun auch, ob sie Trumps Behauptung einer Notlage aufgrund des Handelsdefizits überprüfen können, das seit Jahren anhält.
Ein Anwalt des DOJ sagt, dass das Defizit in den letzten Jahren gestiegen ist und die militärische Einsatzbereitschaft bedroht. Er sagt auch, dass die Richter nicht die Ermessensentscheidung des Präsidenten in dieser Angelegenheit in Frage stellen können.
Ein Richter fragt sich jetzt, wenn Trump die außergewöhnliche, unbegrenzte Macht hat, Zölle auf der Grundlage von "Notfällen" zu erheben – und er die totale Ermessensfreiheit hat, einen Notfall auszurufen – warum sollte ein Präsident sich dann mit langjährigen Handelsbefugnissen befassen, die strengere Grenzen haben?
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